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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Apotheke im Village e. K. (Betreiberin der Webseite ‚www.pillenheld.de‘)

 

§1 Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der

Apotheke im Village e. K.,

Inhaberin: Frau Dr. Erika Mojzes-Kluge,

Sankt-Gallen-Ring 247, 90431 Nürnberg

Telefon: 0911/47 89 14 05

 

Handelsregister: Amtsgericht Nürnberg, Handelsregister-Nr.: HRA 17406

USt. Ident-Nr: DE303734024

Steuer-Nr.: 240/506/01079

 

(im Folgenden: Apotheke) und Ihnen als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gelten ausschließlich diese AGB. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Apotheke bietet ihren Botendienst bzw. Lieferservice unter dem Namen ‚Pillenheld‘ an.

 

§2 Angebot und Vertragsschluss

 

Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches wir durch das Absenden der Ware oder Rechnungserteilung annehmen. Der Bestellvorgang kann entweder (a) über den Live-Support (Chat-Widget) auf Pillenheld.de‚ (b) über E-Mail [bestellung[at]pillenheld.de], (c) Telefon [0911 47891405 zum jeweils gültigen Tarif], (d) per Fax [0911 47891407 zu jeweils gültigen Tarif] oder (e) über das Bestellformular online auf [www.pillenheld.de] durchgeführt werden. In diesem Fall geben Sie mit dem Absenden einer Bestellung über das Bestellformular des Online-Shops durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ eine rechtsverbindliche Bestellung ab.

Wir werden den Zugang Ihrer über den Live-Support (Chat-Widget), per E-Mail oder online über das Bestellformular abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und eventuell bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

§3 Lieferung

 

(1) Verpackungen, Lieferweg und Lieferart sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden nicht unzumutbar ist.

 

(2) Die Lieferung Ihrer Bestellung ist für Sie kostenfrei. Die Lieferung erfolgt im gesamten Stadtgebiet von Nürnberg und Fürth.

 

(3) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb eines Werktages, bei der Bestellung können Sie einen Wunschtermin (Datum/Zeit) für die Lieferung angeben. Für die Einhaltung des Wunschtermins übernehmen wir keine Gewähr. Wenn unser Bote keine Person unter der angegebenen Lieferadresse antrifft, wird die Ware nicht ausgeliefert und ein erneuter Lieferversuch am nächsten Werktag unternommen, für den die gleichen Zahlungsbedingungen erneut gelten. Ist auch dieser erfolglos, so gilt die Bestellung als widerrufen.

 

(4) Die Lieferung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erfolgt nur gegen Vorlage des Originalrezeptes in der Apotheke. Das bedeutet, Sie beauftragen uns mit dem Klicken des Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“, dass wir zuerst das Originalrezept bei Ihnen persönlich abholen und erst anschließend das Medikament an Sie ausliefern.

 

(5) Arzneimittel dürfen von unserem Boten in der Regel nur persönlich an Sie abgegeben werden. Sollten Sie nicht zuhause bzw. anwesend sein und eine Zustellung zu einem Nachbarn oder an eine Alternativadresse wünschen, so teilen Sie uns dies bitte ausdrücklich bei der Bestellung mit.

 

(6) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von einer Woche ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

 

(7) Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des Rechnungswertes. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.

 

§4 Preise / Zahlung / Eigentumsvorbehalt

 

(1) Unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellanfrage gültigen Preisen.

 

(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt direkt bei Zustellung: Bar, per EC-/Kreditkarte oder Paypal.

 

(3) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

§5 Widerrufsrecht

 

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

 

Widerrufsbelehrung

 

Verbraucher – dies ist gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – steht ein Widerrufsrecht zu.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Apotheke im Village e. K., Inhaberin: Dr. Erika Mojzes-Kluge, Sankt-Gallen-Ring 247, 90431 Nürnberg / Fax: 0911 47891407 / Telefon: 0911 47891405 / E-Mail: kontakt[at]apotheke-im-village.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung-

 

(4) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

 

(5) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

 

(6) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

 

Apotheke im Village e. K.

Dr. Erika Mojzes-Kluge

Sankt-Gallen-Ring 247

90431 Nürnberg

 

Fax: 0911 47891407

E-Mail: kontakt[at]apotheke-im-village.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Ware bestellt am / Ware erhalten am: ……………………………… / ………………………………

Name des/der Verbraucher(s): ………………………………………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s): ………………………………………………………………

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ………………………………………………………………
Datum: ………………………………………………………………

 

(*) Unzutreffendes streichen

§6 Gewährleistung / Haftungsbeschränkung

 

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(5) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(6) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§7 Datenschutz

 

Daten werden nur unter Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung gespeichert und verwendet. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen weiterzugeben sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste. Der Kunde kann der vorgenannten Benutzung und Bearbeitung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Apotheke im Village e. K., Sankt-Gallen-Ring 247, 90431 Nürnberg, widersprechen. Eine Vermarktung Ihrer Daten durch uns erfolgt nicht. Bitte sehen Sie dazu auch unsere Datenschutzbestimmungen.

 

§8 Schlussbestimmungen

 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

 

(2) Liegt kein Verbrauchsgüterkauf vor, ist Erfüllungsort Nürnberg, der Sitz der Apotheke. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.

 

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

 

Nürnberg, den 20. Mai 2018